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Die Presse unter Bismarck (1871-1914)

Die territoriale Zersplitterung, die die Jahrzehnte zuvor geprägt und eine einheitliche Pressepolitik verhindert hatte, fand mit der Reichsverfassung von 1871 ihr Ende. Die legislative Zuständigkeit in Presserechtsfragen lag von nun an beim Reich. Die Länder waren nur noch für zwei Komplexe zuständig: Die Abgabe des Pflichtexemplars und die Regelung des Plakatanschlags. Das Reichspressegesetz von 1874 führte schließlich auch einen einheitlichen Zustand der Pressefreiheit ein. Es war das Resultat einer engen Zusammenarbeit zwischen Bismarck und den Liberalen. Die Presse war frei. Zeitungskaution, Zeitungsstempel und Vorzensur waren abgeschafft. Vereinzelt war nur noch die nachträgliche Zensur möglich. Einige Bestimmungen blieben jedoch für die Presse bedenklich: Es galt das Prinzip des strafrechtlich verantwortlichen Redakteurs. Im Zweifel konnten aber sogar alle Produktionsbeteiligten inhaftiert werden. Außerdem war es möglich, einen Redakteur zu inhaftieren, um ihn zur Bekanntgabe seiner Informanten zu zwingen.

Das Reichspressegesetz war durch keine Verfassungsbestimmung geschützt und konnte daher durch andere Reichsgesetze eingeschränkt bzw. aufgehoben werden. Ein Beispiel ist das Sozialistengesetz von 1878, dass die sozialistische Presse unter Strafe stellte.

Behörden konnten nur noch im Rahmender bestehenden Gesetze gegen Presse vorgehen. Daher war eine Unterdrückung der Presse nicht mehr möglich. Staatlicher Einfluss wurde von nun an auf andere Weise ausgeübt: Journalisten wurden bestochen, genehme Zeitungen bekamen Subventionen. Außerdem entstand die offiziöse Presse, die der oppositionellen entgegenwirken sollte.